Die nächste Runde beim JMStV

Wobei ich mir sicher bin: da wird sicher irgendwer die Forderung aufstellen, dass die Blockade von „absolut unzulässigen Inhalten“ nicht abgeschaltet werden können soll.

Passend zum Thema: für das Magazin Tandenz der Beyerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) habe ich einen Kommentar zum Jugendschutz geschrieben – mit Gegenkommentar von Verena Weigand, der Leiterin der Stabsstelle der KJM.

Jugendschutz im Netz: Sind die deutschen Bestimmungen ein Feigenblatt?

Was ist wichtig im Jugendschutz? Aufklären und schützen. Doch sollte das eine nicht die Alternative des Anderen sein. Beides ist nötig – aber wie weit dürfen und sollen die gesetzlichen Vorgaben für den Jugendschutz in einem freiheitlich-demokratischen Staat gehen?

Deutschland hat in der gesamten westlichen Welt einmalig strenge Bestimmungen für den Jugendschutz im Internet. In den letzten Jahren hat der Gesetzgeber einige erfolgreiche Maßnahmen für den Jugendschutz im Internet auf den Weg gebracht, die dazu geführt haben, dass Kinder und Jugendliche heute nicht mehr zufällig auf jugendgefährdende Inhalte stoßen. Der Umkehrschluss ist klar: Jeder durchschnittlich intelligente 14-jährige kann gezielt unerwünschte Inhalte aufrufen, und ein großer Teil der Jugendlichen tut dies auch. Dagegen hilft kein Filterprogramm (Neudeutsch: Jugendschutzprogramm) und Gesetz – hier ist also Aufklärung gefragt. Diese Realität ist bedauerlich, aber es ist nur ehrlich zuzugeben, dass weder strengere Auflagen für die Webseitenbetreiber noch Filterprogramme, auch nicht solche, die durch die KJM „anerkannt“ werden, an dieser Realität etwas ändern. Wenn man also den forcierten Einsatz von Jugendschutzprogrammen als die Leitlinien der deutschen Jugendschutzpolitik begreift, dann sage ich: Ja, das ist ein Feigenblatt.

Dieser Eindruck vervollständigt sich, wenn man sich die beiden von der KJM anerkannten Programme näher anschaut. Zahlreiche Medienberichte zeigen, dass die hier eingesetzte Software fehlerhaft und vollkommen unzureichend ist. Schlimmer noch: Sie stammt aus dem direkten Umfeld der Erotik- und Unterhaltungsindustrie! Ziel der Hersteller ist mitnichten ein verbesserte Jugendschutz, sondern niedrigere Hürden bei der Verbreitung ihrer Inhalte, insbesondere von Erotikfilmen. 

Wie soll man reagieren? Die Erfahrungen anderer Länder im Umgang mit unerwünschten Inhalten im Internet zeigen, dass eine wirklich effektive Filterung von Inhalten nicht möglich ist. China und der Iran haben dies bereits erkannt – ihre Reaktion darauf war die Schaffung inländischer Dienste und Inhalte, strengere gesetzliche Regelungen für die Betreiber und schließlich die schrittweise Abschaltung des Internets. Wer also unter Schutz versteht, dass es Kindern und Jugendlichen unmöglich gemacht werden sollte, an unerwünschte Inhalte zu gelangen, der muss verstehen: Das geht nur, wenn man das Internet abschaltet und ein „Deutschland-Net“ erschafft. Das kann keine sinnvolle Option sein.

Moderner Jugendschutz auf Basis unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung muss aufhören, das Internet als zweiten Fernseher zu begreifen und entsprechend  regulieren zu wollen. Das Internet ist Zeitung, Stammtisch, Radio, Schwarzes Brett, Hörsaal, Shopping-Mall, Fernsehen, Spielplatz, Telefon, Schule und vieles mehr in einem, und doch immer anders. Wir brauchen daher eine moderne, medienadäquate Regulierung, die dem Charakter des Internets als Kommunikationsmedium gerecht wird und dessen Vielfalt erhält. Wir brauchen mehr kindgerechte Inhalte, die nicht nur als geistig degenerierendes Füllmaterial zwischen den Werbeblöcken daherkommen. Wir brauchen medienkompetente Eltern und Lehrer – sowie Kinder, die sich nicht zum bloßen Klickvieh deklassieren lassen.