In einem Gastbeitrag für das Blog der SPD-Bundestagsfraktion habe ich die Diskussion rund um Zugangserschwerungsgesetz, Internet-Sperren und Zensursula zusammengefasst.
Derzeit ist zu beobachten, dass die Diskussion, die wir in Deutschland hatten, auf EU-Ebene wieder von vorne los geht. Es werden von Sperrbefürwortern die gleichen Argumente und Behauptungen aufgestellt, die auch schon bisher die Diskussion bestimmten.
Viele Abgeordnete befunden sich in einem Dilemma: einerseits sind sie gegen Zensur, sehen Sperrsysteme kritisch – auf der anderen Seite wird ihnen immer wieder eingeredet, dass man doch etwas zum Schutz der Kinder tun müsse. Daher habe ich versucht, nochmals das wichtigste in kurzer Form zusammenzufassen. Das kann natürlich auch gerne in direkten Gesprächen mit Abgeordneten verwendet werden.
Löschen und Strafverfolgung statt Löschen und Sperren
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